Internet – Maaslosigkeit wäre besser…

Wer ein motorisiertes Fahrrad – Moped – benutzen möchte, muss sich (das Fahrzeug) versichern lassen. Dann erhält er ein sogenanntes und am Fahrzeug anzubringendes Versicherungskennzeichen. Über dieses Kennzeichen ist der Halter verantwortlich und zu ermitteln, falls mit diesem Moped ein Schaden im öffentlichen Straßenverkehr angerichtet wird und der Benutzer sich eventuell sogar aus dem Staube macht.

Dass Automobile nur mit einem „amtlichen Kennzeichen“ öffentlich benutzt werden dürfen, ist weltweit eine Selbstverständlichkeit. Bei privat genutzten Fahrzeugen ist dadurch stets eine „natürliche Person“ bekannt und primär haftbar. In der ganzen Welt wimmelt es nur so von Kennzeichen, über welche Besitzer, Absender, Empfänger oder sonstwie Berechtigte und Verpflichtete zugeordnet werden können.

Keine Currywurst ohne amtliche Stempel

In Deutschland läuft ohne amtliche Genehmigungen mit entsprechenden Stempeln und Unterschriften kaum etwas. In fast allen Lebensbereichen muss man mit Gesetzen und Ordnungen rechnen, zu denen es dann oft auch Durchführungsverordnungen und Dienstanweisungen geben kann, von denen die Bürger kaum etwas ahnen. Das ist Manna für die Rechtsanwälte. Denn die haben zudem dafür gesorgt, dass es auch bergeweise noch höchstrichterliche Entscheidungen gibt, deren Kenntnis manchmal wichtiger ist als die Kenntnis der Vorschriften als solche. Dass alles so schön geordnet und registriert ist, hat für die Obrigkeit auch den Vorteil, kräftig für Gebühren und Steuern hinzulangen.

Beschränken wir uns nun auf das Internet:
Um in das Internet zu gelangen, muss man einen Provider – auch Service-Provider genannt – auswählen. Der Provider ist ein Unternehmer, der dafür sorgt, dass sein Kunde über eine drahtlose oder drahtgebundene Kommunikationseinrichtung (meist Telefon) auch eine Verbindung zum Internet herstellen und nutzen kann. Dazu müssen alle einschlägigen persönliche Daten einschließlich Kontoverbindung bekanntgegeben werden.

Der Provider weiss also ganz genau, mit wem er es zu tun hat. Er will sich die anfallenden Gebühren sichern und notfalls auch jemanden verklagen können, wenn eine vertragsgemäße Zahlung nicht erfolgt.

Totale Erfassung für Prepaid-Karte

Zur völligen Entblößung aller persönlichen Daten wird genötigt, wer eine Prepaid-Karte erwerben möchte (§ 111 des Telekommunikationsgesetzes). Außer dem Bankkonto (bei „Prepaid“ nicht notwendig) wird in einem Video-Interview alles erfasst, was der Erwerber einer solchen SIM-Karte aufbringen kann: Vorzeigen von Vorder- und Rückseite des Personalausweises mit horizontalem und vertikalem Kippen der Karte vor der Kamera, lautes Vorlesen der Personalausweis-Nummer, Nennung von Vor- und Zuname, Geburtsdatum und -ort, Straße und Hausnummer sowie Postleitzahl und Wohnort. Dann wird zum Schluss auch noch ein Porträt-Foto von dem angefertigt, was die Kamera vom Kunden zur Gegenseite überträgt.

Bei einer LIDL-Karte (für Vodafone als Vertragspartner)  wird dieses Video-Interview über das Unternehmen webID-Solutions abgewickelt.


Begründet wird diese Prozedur mit Maßnahmen zur Terrorbekämpfung. Doch auch ohne eine solche gesetzlich erzwungene Situation wäre nichts dagegen einzuwenden, dass sich ein Anbieter vergewissert, wer sein Produkt nutzt und unter Umständen auch zu strafbaren Handlungen missbraucht.

Amoklauf der Obrigkeit

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) hat eine Regierung bewiesen, dass sie statt klarer und leicht umsetzbarer Richtlinien lieber ein Gesetz erlassen kann, das Grundrechte von Bürgern beschneidet, Intrige und Denunziantentum Tür und Tor öffnet und bei rechtschaffenen Bürgern sowie Rechtsgelehrten für Empörung sorgt.

Verantwortlich: Ein SPD-Politiker namens Heiko Maas, dem aus diversen Gründen (u.a. der Fall „Home Story“) der Ruch des Zwielichtigen oder gar der Inkompetenz anhaftet. Dieser Facette muss man sich aber nicht widmen. Denn ein Minister kann kein Gesetz wie das NetzDG erlassen. Dazu bedarf es eines Parlamentes, in dem eine Mehrheit von „Inkompetenten“ einem solchen Gesetz zustimmt, und eines Bundespräsidenten, der „nach gründlicher Prüfung“ ein solches Gesetz unterschreibt. Unterschrieben ist das NetzDG natürlich auch von der Bundeskanzlerin Angela Merkel, deren Gesetzestreue nur allzu bekannt ist.

Wieso das alles?
Nachdem mit bürokratischer Sorgfalt jemand die Nutzung des Internets ermöglicht wurde, eröffnet sich ihm auch die Möglichkeit, in Hottentotten- und Wildwest-Manier im Web ein schlimmes Unwesen zu praktizieren. Er benötigt nur eine funktionierende Email-Adresse und einen selbstgewählten Fantasie-Namen („Nick“), um sich bei Foren und Sozialen Netzwerken zu registrieren und dann loszulegen mit allem, was seine – oft sehr beschränkte – Geisteskraft und seine charakterliche Veranlagung hervorbringen können.

Das hat millionenfach dazu geführt, dass in sozialen Netzwerken und Foren Meinungskriege geführt werden und Zwiste in großer Zahl in persönliche Beleidigungen und Verleumdungen ausarten. Besondere Bedeutung hat das gewonnen, was sich „Hate Speech“ (Hass-Rede) nennt und durch das Gesetz bekämpft und verhindert werden soll.

Das Gesetz hat jedoch zu absurden Folgen geführt, die bei ausreichendem Verstand vorauszusehen waren (gewesen wären). Denn nicht wer „Hassreden“ verfasst und verbreitet, soll primär dafür haften, sondern der jeweilige Betreiber eines Portals. Ihm drohen Strafen bis zu 50 Millionen Euro, wenn er nach dem NetzDG „rechtswidrig“ scheinende Beiträge nicht gesetzeskonform in Windeseile löscht. Der Betreiber soll also auch ohne Rechtskunde und unter Ausschluss des normalen Rechtsweges Ermittler, Richter und Vollstrecker in einer Person sein. Und wie soll er das ohne einen immensen neuen und teuren Personalaufwand schaffen?

Feststehen dürfte vorab eines: Bleibt dieses Gesetz in Kraft, wird es nicht von den Verfassungsrichtern einkassiert, dann eröffnet es vor allem Juristen, die in den Parlamenten auffällig häufig vertreten sind, neues lukratives Weideland. 

Keine schlechte Frage:
Was ist denn überhaupt „Hate Speech“? – Hassen ist ja nicht strafbar, und wenn jemand der Meinung ist, dass er jemanden aus bestimmten Gründen „hassen“ müsse, ist auch diese seine Meinung nicht strafbar. Eine solche Meinung dann „in Wort, Schrift und Bild“ äußern zu dürfen garantiert sogar das Grundgesetz. Aus Furcht, sonst bestraft zu werden, fegen nun viele Portalbetreiber mit der Sense durch die Beiträge der Nutzer und löschen alles weg, was irgendwie nach gehässiger Kritik auch nur annähernd riecht.

Ein auf den ersten Blick wenig kultiviert scheinender Blogger, „Der kleine Akif“, der wegen seiner deftigen Ausdrucksweise und Unerschrockenheit jedoch gern und oft gelesen wird, schreibt etwa:

… Bis ins Lächerliche und Absurde gehend werden seitdem bei Facebook und Twitter „verdächtige“ Kommentare, mit politisch inkorrekten Buzzwords behaftete Texte, ja, sogar Satire im Akkordtempo aus dem Verkehr gezogen. Monatssperren und Eliminierungen von ganzen Accounts sind nicht nur an der Tagesordnung, sondern werden minütlich vollzogen. …

Foren- und Netzwerkbetreiber unmäßig belastet

Es ist der Regierung gelungen, einen sehr großen Teil vor allem auch berechtigter Kritik an ihrem Versagen aus dem Verkehr zu ziehen, ohne selbst (außer dem absurden Gesetz) etwas dafür tun zu müssen. Es genügt, dass ein paar missgünstige Geister sich verbünden und sich über einen Beitrag beim Foren- oder Netzwerkbetreiber beschweren… – und schon ist der Beitrag gelöscht. Oder es wird gleich das gesamte Konto gelöscht oder befristet gesperrt, um einen Autor an Wiederholungstaten zu hindern. Zum Teil etwas ominös finanzierte Einrichtungen wie die „Stiftung“ der früheren StaSi-Aktivistin Anette Kahane oder das sich päpstlich gerierende »Correctiv« machen sich in geradezu industriellem Maßstab über soziale Netzwerke her, um alles nicht „politisch Korrekte“ quasi per Fallbeil aus dem Verkehr zu ziehen. In Heerscharen und enorm kostenträchtig fallen seit einiger Zeit „Beauftragte“ und „Bevollmächtigte“ mit der Zensur-Sense über das netzwerkelnde Volk her, um es Mores zu lehren.

^^^Mores lehren.png
Staatsaufgabe an Privathand vergeben…

Dazu muss der Forenbetreiber Betriebsfremde autorisieren, in den Bestand seiner eigenen – durch zugesichertes Betriebsgeheimnis eigentlich geschützten – Nutzeraktivitäten direkt exekutiv eingreifen zu können. „Der kleine Akif“ sieht das in seiner typischen Stilpflege – überwiegend mit Recht – so:

Obgleich das Grundgesetz auch die Übertragung der Zensur hintenrum an private Organisationen („Flucht ins Privatrecht“) verbietet und bei der Feststellung sogenannter Meinungsdelikte wie Beleidigung, Drohung, Volksverhetzung, Aufwiegelung zum Haß usw. ein ordentliches Gerichtsverfahren zwischengeschaltet haben möchte, wird somit exakt eine willkürliche Zensur durch Nicht-Juristen zum täglichen Fakt. Der eigentliche Grund hierfür ist trotz des Hate-Speech-Geschisses klar wie Kloßbrühe: Niemand soll mehr im Internet die rasende Überrennung, Umvolkung und Versklavung der Deutschen zugunsten von unproduktiven und irrationalen Ethnien kritisieren dürfen. Die größte Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg für dieses Land soll gemäß dem Nero-Befehl der Drecksregierung untern Teppich gekehrt werden.

Es klingt wie ein schlechter Witz:
Wo eine Person oder auch eine Institution sich durch eine Hassrede oder eine sonstige Beleidigung oder Verleumdung angegriffen fühlt, hat sie nach dem deutschen Recht die Möglichkeit, als Betroffene (und nur als solche!) dagegen vorzugehen. Kein Dritter außer einem bevollmächtigten Anwalt hat dazu das Recht.

Nun kommt der aus vielerlei Gründen verhasste Maas und hebelt mit „seinem“ Gesetz diese Regel aus. Schlimmer noch: Eine Mehrheit im Bundestag hilft ihm dabei, weil wohl die Unzufriedenheit im Volk zu viele Proteste gegen Merkels Alleingänge und Gesetzesbrüche ausgelöst hat und auch den zur Zeit noch größten Parteien auf den Magen schlug. Der Kritik am Versagen von Politik soll nun nicht durch eine bessere Politik, sondern durch eine Einengung von Kritikern und deren Möglichkeiten der Boden entzogen werden. Dass Betroffene sich wehren können und dafür eine bestimmtes Vorgehen offen steht, sieht das NetzDG nicht vor. Aber dass Betreiber lieber ihren Nutzern Unrecht angedeihen lassen, statt sich selbst wegen angeblicher Untätigkeit bestrafen sowie eventuell existenzvernichtend zur Kasse bitten zu lassen, kann man verstehen. Sie handeln sozusagen in Notwehr gegen das Grundgesetz. So ganz nebenbei trauen sich nun viele Bürger auch nicht mehr, das zu sagen, was sie denken… – aus Furcht, damit vielleicht anzuecken und willkürlich „bestraft“ zu werden. Da wirkt bereits – wie bei vielen Journalisten der MSM – „die Schere im Kopf“.

Kein Wunder, dass jetzt immer häufiger von Stasi 2.0 und DDR 2.0 die Rede ist, wenn Merkels Regierungspraktiken und die BRD gemeint sind.

Einfache und rationelle Lösung

Dabei wäre – man mag es kaum glauben – alles sehr einfach. Man muss nur praktisch denken können und genügend Beachtung bestehender Grundrechte aufbringen.

Worum geht es denn?
Verbalen Sittenstrolchen oder besser den Verbreitern von „Hate Speech“, Beleidigungen, Verleumdungen oder sonstwie Rechtswidrigem „in Wort, Schrift und Bild“ soll das Handwerk gelegt werden. Vorwiegend „Betroffene“ können nach bisherigem Recht dagegen juristisch vorgehen, und zwar nur diese und „auf Antrag“. In einigen Gesetzen sind Betroffene bereits formuliert wie etwa „Staatsoberhäupter“, sodass hier die Staatsanwaltschaften von sich aus tätig werden können, wenn „verunglimpft“ wird.

Um gegen Entgleisungen vorgehen zu können, und zwar in einem automatisierten Verfahren, bedarf es nur einer kleinen Änderung bei der Eröffnung des Zutritts zum Internet:

  • Wer sich bei einem Provider angemeldet hat und Zutritt zum Internet erhält, bekommt auch ein weltweit einmaliges „Kennzeichen“ – etwa »1&1-20180112-000351«. Dieses Kennzeichen ist dann sein „Ausweis“, mit dem er sich identifiziert, wenn er sich bei anderen Diensten anmeldet. Das Kennzeichen wird sogleich mit allen Email-Adressen verknüpft, die unter dem Konto des Anmelders eingerichtet werden.
    Und:
    Das Kennzeichen wandert in eine zentrale Datenbank.Wechselt der Anmelder später seinen Provider, bei dem er auch eine andere Email-Adresse einrichten kann, wird ihm auch ein neues Kennzeichen zugewiesen. Sein altes Kennzeichen wandert in der Datenbank „zu den Akten“ und wird durch das neue ersetzt.
    Folge:
    Der Kunde des Providers ist in jedem Fall identifizierbar.

Wer sich in einem Forum oder einem Sozialen Netzwerk äußert, weiß dann auch, dass seine Äußerung unsichtbar mit dem jeweils geltenden Kennzeichen signiert wird. Er kann sich für seinen Nick nennen, wie es ihm gerade einfällt – „Opossum“oder „Leuchtturm“ oder „Genervter“ oder wie auch immer – und sich einen Avatar (ein kleines Bildchen) nach Belieben zulegen. Er ist für die Betreiber von Foren oder anderen Netzwerken nicht mehr anonym und kann von berechtigten Personen oder Institutionen über die Datenbank mit einem Fingertipp ausfindig gemacht werden.

Innerhalb der Benutzer-Ebenen bleibt alles diskret. Wie man sogar Korrespondenzen zwischen Nutzern anonymisieren kann, ohne dass Klarnamen, Email-Adressen und Anschriften genannt werden müssen, macht eBay in überzeugender Weise vor. Die dazu notwendigen Prozesse laufen automatisch ab und verlangen keinerlei zusätzlichen personellen Einsatz.

Kontrolle und Ahndung

Nehmen wir den Fall, das jemand in einem Sozialen Netzwerk völlig aus der Rolle fällt, jemanden beleidigt oder die Bundeskanzlerin in unflätigster Weise beschimpft. Dann gibt es zwei Möglichkeiten:

  • Der Beleidigte drückt auf einen (heute schon weit verbreiteten) »Meldung«-Button. Dann gelangt er zu einem Eingabefeld, in dem er ausführlich darlegen kann, durch was und warum er sich beleidigt fühlt. In diesem Feld erscheinen weitere Buttons, über die er auswählen kann, ob er „Löschung, Archivierung und Strafantrag“ wünscht oder „Löschung ohne Strafantrag“ oder sonst etwas Sinnvolles. Unterzeichnet wird mit seiner Kennung. Jetzt sind automatisch Beleidiger und Beleidigter mit allen Angaben zur Person in einem „Vorgang“ bekannt. Dieser wird ohne die Nennung von Klarnamen oder Anschriften beiden „Parteien“ per Mail zugeleitet. Wird ein Strafantrag gestellt, geht der Vorgang mit einem „Flag“ für den erhobenen Vorwurf automatisch an das für den „Verletzten“ zuständige Gericht. Liegt ein Merkmal (Flag) für Beleidigung vor, kann das Gericht festgelegt haben, dass der Vorgang automatisch einem zuständigen Schiedsmann übermittelt wird.
  • Wird „gehetzt“, werden etwa Juden oder Roma wüst beschimpft, wird vielleicht der Minister Maas als „unnützes Maasmännchen ohne Potenz in Hirn und Hose“ beleidigt, kann jeder Leser, der auch selbst als Nutzer registriert ist, eine Meldung auslösen und seine Gründe dafür darlegen. Tun das sogar viele Nutzer, werden die Meldungen über eine Datenbank zu einem einzigen, dann aber schon gewichtigen Vorgang zusammengefasst.

Die schöne neue Computerwelt macht es möglich, dass Computer vollautomatisch eine Arbeit leisten, für die sonst zahlreiche Menschen nötig wären.

Im Prinzip gilt:
Lässt sich eine Tätigkeit, zu deren Erledigung nur von Menschen vorgegebene Daten benötigt werden, um neue Daten zu erzeugen und bestimmte Vorgänge auszulösen, einem Computer genau und derart beschreiben, dass er sie durch seine Programmierung „versteht“, dann kann der Computer diese Tätigkeit ohne weiteres Zutun von Menschen erledigen. Mit anderen Worten: Es lässt sich maschinell tun und sogar je nach Fall auch automatisieren.

Für das, was ein Computer erfahren und tun soll, gibt es Schnittstellen: Tastatur, Maus, Karten- sowie CD/DVD-Leser, Mikrofone, Kameras und sogar spezielle Software zur Sprach- oder Bilderkennung. Dazu dann auch noch die Einbindung in Datenübertragungsnetze.
Um es kurz zu machen:

All das, was das Maas-Gesetz an unsinnigem personellen und sachlichen Aufwand zu riesigen Kosten herausfordert, es den Netzwerk-Betreibern auferlegt und letztlich auch den Providern aufhalsen wird, lässt sich schneller, besser und äußerst kostengünstig mittels sinnvoller Organisation und angepasster Software schaffen, wenn – ja: wenn! – der Gesetzgeber das begreift und vernünftige Vorschriften erlässt.

Es ist ja kaum zu bestreiten, dass ausufernder Dreistigkeit, Sittenwidrigkeit und Rechtsbrüchen Einhalt geboten werden muss. Die notwendigen Hardware-Strukturen sind ausnahmslos vorhanden.
So wie es gegenwärtig aussieht, wird es durch Kostenumlagen am Ende die gesamte Internet-Bevölkerung bei ihrer Kaufkraft treffen, wenn Millionen und Abermillionen verpulvert werden wegen eines Gesetzes, das wohl das herausragende Lebenswerk eines Ministers werden soll.

Abschließend ein kleines Erlebnis:

^^^NetzDg^^^Irritationen
Ohne „Schere im Kopf“ geht bald nichts mehr…

Solche irritierenden Meldungen findet man im Netz immer häufiger… – tagtäglich.

– mlskbh –
©2018 by M.Grosner/BrainWARe/mls/kbh – Essen/Ruhr

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Postscriptum:
Maas, Hartz, Riester und was noch? Werden diese Namen neben Merkel in die deutsche Geschichte eingehen als Menetekel dafür, wie Politik das „Volkswohl“ in dessen Gegenteil verkehren kann?

 

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